Seit 2015 ist im Zuge der GoBD eine zehnjährige digitale
Aufbewahrung von elektronisch erstellten geschäftlichen,
steuerrelevanten Belegen für Unternehmen (auch Freiberuflern
und Händlern) verpflichtend vorgeschrieben.
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Ein wichtiger Baustein sicherer elektonischer Kommunikation
ist ein eigener E-Mailserver. Dieser wird standardmäßig RFC-konform
und mit vorgelagerten Spam- und Virenscan-Appliances betrieben und
kann beliebig skaliert werden.
Die zunehmende Verbreitung dezentraler Arbeitsumgebungen schafft
die Notwendigkeit, Teams unabhängig von ihrem Standort virtuell
zusammenzubringen. Abstimmungen mit Kunden sowie Präsentationen
ohne Transferzeiten und bei Bedarf ad-hoc einzuberufen.
Sicherer Datenaustausch mit Kunden, Gemeinsame Kalender, Adressbücher,
und kollaboratives Arbeiten an Office-Dokumenten sind in verteilten Standorten
und Arbeitsumgebungen große Herausforderungen. Dies ohne Lizenzkosten von Microsoft
aber trotzdem 100% Kompatibel und DSGVO-Konform als Managed Service.
project-six GmbH
Zum Storchenbrünnlein 30
97084 Würzburg
Handelsregister: HRB 14279
Registergericht: Amtsgericht Würzburg
Vertreten durch:
Michael Hausknecht
Telefon: +49-931-80997600
Telefax: +49-931-80997699
E-Mail: info@project-six.com
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß §27 a
Umsatzsteuergesetz:
DE 319903534
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§1 Allgemeines, Geltungsbereich, Vertragsgegenstand
1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend auch „AGB“ genannt) gelten für alle Geschäftsbeziehungen der project-six GmbH (nachfolgend „p6“ genannt), Zum Storchenbrünnlein 30, 97084 Würzburg, mit ihren Kunden.
1.2 Die AGB kommen ausschließlich gegenüber Unternehmern zur Anwendung. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen und selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).
1.3. Diese AGB gelten insbesondere für die von p6 angebotenen Infrastrukturdienstleistungen für OpenSource Produkte aus den Bereichen Kollaboration, Kommunikation und Softwareentwicklung / Schnittstellen. Die AGB gelten in ihrer jeweiligen Fassung als Rahmenvereinbarung auch für künftige Aufträge über Leistungen von p6 mit demselben Kunden, ohne dass p6 in jedem Einzelfall wieder auf sie hinweisen müsste. Die AGB in der jeweils aktuell gültigen Fassung sind jederzeit unter der URL https://www.project-six.com/AGB im Internet abrufbar.
1.4 Diese AGB gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Kunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als p6 ihrer Geltung zugestimmt hat. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, beispielsweise auch dann, wenn p6 in Kenntnis der allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden die vertraglichen Leistungen für diesen vorbehaltlos ausführt.
1.5 Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen AGB. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist ein schriftlicher Vertrag bzw. die schriftliche Bestätigung von p6 maßgebend.
1.6 Rechtserhebliche Erklärungen und Anzeigen, die nach Vertragsschluss vom Kunden p6 gegenüber abzugeben sind (z. B. Fristsetzungen, Mängelanzeigen, Erklärung von Rücktritt oder Minderung), bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
1.7 Sofern der Gegenstand eines vom Kunden erteilten Auftrags in von p6 erbrachten Beratungsleistungen, Support-Leistungen, Marketingleistungen oder Schulungen besteht, handelt es sich um dienstvertragliche Leistungen im Sinne von §§ 611 ff. BGB. Gegenstand ist hierbei die Ausführung der vereinbarten Leistung, nicht die Herbeiführung eines konkreten Erfolges.
1.8 Hinweise auf die Geltung gesetzlicher Vorschriften haben nur klarstellende Bedeutung. Auch ohne eine derartige Klarstellung gelten daher die gesetzlichen Vorschriften, soweit sie in der einzelvertraglichen Regelung oder in diesen AGB nicht unmittelbar abgeändert oder ausdrücklich ausgeschlossen werden.
§2 Grundlagen für die Erbringung vertraglicher Leistungen und Zusammenarbeit
2.1 Rechtsgrundlage für die Erbringung vertraglicher Leistungen durch p6 ist stets ein konkreter Leistungsauftrag des Kunden, der in jedem Fall der Bestätigung von p6 in Textform bedarf. Diese AGB werden mit Auftragserteilung durch den Kunden Bestandteil des jeweiligen Leistungsauftrags.
2.2 Für die Ausführung und Erbringung der vom Kunden beauftragten Leistungen schuldet p6 die in der IT-Branche übliche fachliche Sorgfalt. Dabei gewährleistet p6 die fachliche Erbringung der Leistungen, die sie beeinflussen kann, übernimmt aber keine Garantie für das Ergebnis und die Umsetzung der erarbeiteten Ergebnisse.
2.3 Sofern die Erbringung der vertraglichen Leistungen eine Zusammenarbeit zwischen p6 und dem Kunden voraussetzt, werden die Vertragspartner vertrauensvoll zusammenarbeiten und sich bei Meinungsverschiedenheiten, Abweichungen in Leistungsbeschreibungen oder Zweifeln an der Richtigkeit eines erteilten Auftrags oder der Durchführung einer vertraglichen Leistung entsprechend verständigen. Gleiches gilt bei fehlerhaften Angaben des Kunden oder für den Fall, dass p6 die vertraglich vom Kunden beauftragte Leistung nicht oder nicht zumutbar durchführen kann.
2.4 Für Leistungen, bei denen es auf eine Zusammenarbeit der Vertragspartner ankommt, benennt jede Seite einen Ansprechpartner sowie einen sachverständigen Stellvertreter. Bei Veränderungen des genannten Ansprechpartners besteht eine gegenseitige Mitteilungspflicht. Außerdem werden sich in diesem Fall die Vertragspartner bei der Vertragsdurchführung regelmäßig über Fortschritte und Hindernisse verständigen, wobei ein lenkender Eingriff für die Durchführung des Vertrages von beiden Seiten möglich ist.
2.5 Sofern im Einzelfall erforderlich und vom Kunden beauftragt, ist p6 berechtigt, im Namen des Kunden aufzutreten und z.B. Koordinationen mit Softwareherstellern vorzunehmen. Hierfür hat der Kunde p6 seine Geschäfts- und personenbezogenen Daten zur Verfügung zu stellen, die für beauftragte Dienstleistungen erforderlich sind. Der Kunde ist selbst für die Richtigkeit und Vollständigkeit seiner Daten verantwortlich. Auf die Datenschutzhinweise der jeweiligen Drittanbieter wird hingewiesen. Diese Informationen sind p6 mitzuteilen und zur Verbreitung im Internet ausdrücklich freizugeben.
§3 Pflege und Supportleistungen
3.1 Sofern der Kunde p6 mit der Schnittstellenentwicklung oder mit sonstigen spezifischen Softwareentwicklungsleistungen beauftragt, wird der Leistungsgegenstand in Abstimmung mit dem Kunden nach dessen Wünschen gestaltet. Die Vorgaben des Kunden hinsichtlich der Funktionalität bezogen auf den Leistungsgegenstand ergeben sich aus dem zwischen den Parteien abgestimmten und freigegebenen Lasten- und Pflichtenheft.
3.2 Ergänzend zu den Mitwirkungspflichten des Kunden nach § 4 hat grundlegend eine Zusammenarbeit zwischen p6 und dem Kunden zu erfolgen, insbesondere was die Vereinbarung und die Einhaltung von Fristen für die Fertigstellung der vereinbarten Leistung in dem in diesem § 3 geregelten Leistungsbereich angeht. Der Kunde hat, soweit sich aus dem Projektauftrag nichts anderes ergibt, sämtliche Erklärungen und Zugangsdaten vollständig zu liefern. Die unvollständige Leistung durch den Kunden führt nicht zum Leistungsverzug von p6. Darüber hinaus hat der Kunde zwingend in diesem Bereich einen Ansprechpartner zu benennen, der in seinem Namen Entscheidungen treffen kann, die die Erbringung der Leistung betreffen.
3.3 (Verwendet p6 für Entwicklungs- und Anpassungsarbeiten der Open Source-Software-Lösung wiederum Programm- oder Codebestandteile, die unter einer Open Source-Lizenz stehen, wird p6 dies dem Kunden mitteilen und diesem eine gesonderte Aufstellung der eingesetzten Open Source-Software mit den zu erfüllenden Pflichtangaben zur Verfügung stellen. p6 haftet nicht dem Kunden gegenüber, sofern dieser den spezifischen Pflichten der Open Source-Lizenzbedingungen bei einer Weitergabe an Dritte oder einer eigenständigen Bearbeitung nicht nachkommt.
3.4 p6 wird sich bemühen, nachträgliche Änderungs- und Ergänzungswünsche des Kunden, wie etwa die Erweiterung des Umfangs des jeweiligen Leistungsgegenstands, insbesondere die Realisierung weiterer Funktionen sowie die Änderung oder Erweiterung bereits vom Kunden freigegebener Bearbeitungsstufen oder -elemente, auf in Textform erklärtes Verlangen des Kunden umsetzen. Eine Rechtspflicht von p6 zur Durchführung nachträglicher Änderungs- und Ergänzungswünsche, insbesondere nachdem bereits ein Gesamtkonzept für die Realisierung des Leistungsgegenstandes festgelegt ist, besteht nicht. p6 wird dem Kunden unverzüglich mitteilen, wenn p6 nachträgliche Änderungswünsche von Seiten des Kunden ablehnt. Mehraufwand aufgrund von Änderungen oder Ergänzungen ist gesondert zu vergüten.
§4 Mitwirkungspflichten, Freistellungspflichten des Kunden
4.1 Der Kunde ist verpflichtet, alle notwendigen Mitwirkungshandlungen zu erbringen, die für die Realisierung der vertraglichen Leistung durch p6 erforderlich sind.
4.2 Sofern Programmierungs- oder Softwareentwicklungsleistungen geschuldet sind, hat der Kunde in einer für die Umsetzung der vertraglichen Leistung geeigneten Form und Qualität entsprechend den im Vorfeld ausgehandelten Vorgaben für den Leistungsgegenstand bzw. auf Anforderung durch p6 unverzüglich zu liefern, sowie alle sonstigen für die Leistungserbringung benötigten Informationen, Unterlagen und Daten einschließlich Zugangsdaten und geeigneter Testdaten auf Anforderung von p6 unverzüglich zur Verfügung zu stellen.
4.3 Der Anspruch auf die vertragsmäßige Vergütung, sofern der Kunde seinen Mitwirkungspflichten bei der Leistungsdurchführung nicht nachkommt, bleibt unberührt.
4.4 Für Materialien und Inhalte, die der Kunde für die Realisierung der vertraglichen Leistung bereitstellt, ist ausschließlich der Kunde verantwortlich. p6 übernimmt keine Prüfungspflichten, insbesondere trifft p6 keine Pflicht, die Inhalte auf mögliche Verstöße gegen Rechte Dritter zu überprüfen. Der Kunde ist ausschließlich selbst dafür verantwortlich, dass die von ihm bereitgestellten Inhalte keine Gesetze oder Rechte Dritter verletzen. Hat p6 Kenntnis davon, dass bereitgestellte Materialien Gesetze oder Rechte Dritter verletzen, ist p6 berechtigt, die Auftragsarbeiten einzustellen. p6 wird den Kunden in diesem Fall entsprechend informieren. p6 wird den Kunden ebenfalls informieren, sofern Zweifel an der Tauglichkeit der bereitgestellten Materialien bestehen.
4.5 Sofern für die Erbringung vertraglicher Leistungen die Mitwirkung von Personal des Kunden erforderlich ist, stellt dieser ausreichend fachkundige Mitarbeiter zur Durchführung des Vertrages zur Verfügung.
4.6 Die Bereitstellung von Material hat von Seiten des Kunden unmittelbar in einem gängigen, verwertbaren und möglichst digitalen Format zu erfolgen. Sofern hier Konvertierungsarbeiten von p6 erforderlich sind, trägt die hierfür anfallenden Kosten der Kunde.
4.7 Für bereitzustellende Materialien sichert der Kunde zu, dass er die für die beauftragte Leistungserbringung erforderlichen Rechte erworben hat bzw. selbst Urheber ist und weist dies p6 auf Anforderung in entsprechender Form nach.
4.8 Kosten, die p6 deshalb entstehen, dass der Kunde seinen Mitwirkungspflichten nicht ordnungsgemäß trotz Aufforderung und Fristsetzung nachkommt, trägt der Kunde.
4.9 Sollten Dritte p6 wegen möglicher Rechtsverstöße oder sonstigen vertragswidrigen Verhaltens des Kunden in Anspruch nehmen, verpflichtet sich der Kunde, p6 von jeder Haftung freizustellen und die ihr dadurch veranlassten Aufwendungen und Schäden, einschließlich der Kosten der Rechtsverteidigung, zu ersetzen.
4.10 Der Kunde sorgt dafür, dass p6 für erforderliche Abstimmungsgespräche entscheidungsbefugtes Personal genannt wird und gewährleistet dessen zeitliche Verfügbarkeit.
4.11 Sofern der Kunde Mitwirkungspflichten nach diesem § 4 nicht erfüllt, hat p6 daraus resultierende Terminverschiebungen oder sonstige Leistungsverzögerungen nicht zu vertreten.
§5 Termine, Fertigstellungszeitpunkt, Abnahme
5.1 Mit dem Kunden vereinbarte Liefertermine, Fertigstellungszeitpunkte sowie Zeitspannen für eine auf Dauer zu erbringende Dienstleistung ergeben sich aus der schriftlichen Vereinbarung zwischen Kunde und p6 bzw. dem jeweiligen Projektauftrag.
5.2 Sofern individualvertraglich mit dem Kunden ein Fertigstellungszeitpunkt für die vertragliche Leistung nach dem Kalender vereinbart ist und es sich bei dem Leistungsgegenstand um ein Werk im Sinne des § 631 BGB handelt, verpflichtet sich p6 zu einer fristgemäßen Fertigstellung; p6 wird den Kunden von etwaigen Verzögerungen unverzüglich informieren. Die Fertigungszeit verlängert sich, falls Mitwirkungshandlungen des Kunden oder die Billigung von Konzepten oder Entwürfen sich verzögern oder verweigert werden oder nachträgliche Änderungswünsche des Kunden mehr Aufwand nach sich ziehen. Eine durch die vorgenannten Umstände verursachte Leistungsverzögerung hat p6 nicht zu vertreten.
5.3 Sofern ein Werk nach § 5.2 als vertragliche Leistung geschuldet ist, ist der Kunde nach Fertigstellung des Werkes zur Abnahme verpflichtet, sofern das Werk als Ergebnis der vertraglichen Leistung im Wesentlichen vertragsgemäß hergestellt ist. Die Abnahme gilt als erteilt, wenn der Kunde nicht innerhalb einer Frist von 2 (zwei) Wochen nach Fertigstellungsanzeige durch p6 und Bereitstellung des Werks in Textform wesentliche Mängel anmeldet.
§6 Vergütung und Zahlungsbedingungen
6.1 Sofern sich aus den nachfolgenden Bestimmungen nichts anderes ergibt, richtet sich die Vergütung für die vom Kunden beauftragte vertragliche Leistung nach dem jeweiligen Angebot.
6.2 Ist mit dem Kunden keine Vereinbarung über die Vergütung einer vertraglichen Leistung getroffen worden, deren Erbringung der Kunde den Umständen nach nur gegen eine Vergütung erwarten durfte, so hat der Kunde die für diese Leistung übliche Vergütung zu richten.
6.3 Die Vergütung der vertraglichen Leistungen wird dem Kunden ordnungsgemäß in Rechnung gestellt. Der Kunde stimmt zu, dass Rechnungen grundsätzlich elektronisch, d.h. in digitaler Form (z.B. PDF), übermittelt werden. Rechnungsbeträge sind spätestens innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung zur Zahlung fällig und auf das in der Rechnung angegebene Konto von p6 zu leisten. Gerät der Kunde mit der Zahlung fälliger Forderungen in Verzug, so hat er Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz jährlich zu leisten (§ 288 Abs. 2 BGB). Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadensersatzes bleibt p6 vorbehalten. p6 wird bei Zahlungsverzug des Kunden zunächst die Zahlung anmahnen. p6 ist berechtigt, für jede weitere Mahnung eine pauschale Mahngebühr in Höhe von 5,00 € in Rechnung zu stellen, sofern nicht der Kunde nachweist, dass ein geringerer oder kein Schaden entstanden ist. Zahlt der Kunde auf die Mahnung hin fällige Beträge nicht, ist p6 unbeschadet eigener vertraglicher Ansprüche berechtigt, die vertraglich versprochene Leistung so lange einzustellen, bis der Kunde die rückständigen Forderungen bezahlt hat. Diese Regelung gilt insbesondere auch dann, wenn eine Lastschrift von der Bank des Kunden zurückgewiesen oder der Abbuchung vom Konto des Kunden widersprochen wird.
6.4 Alle in Angeboten und Leistungsbeschreibungen von p6 ausgewiesenen Beträge sind Nettobeträge und verstehen sich zzgl. der zum Zeitpunkt der Angebotserstellung gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
§7 Rechte
7.1 Sofern nichts anderes mit dem Auftraggeber individualvertraglich vereinbart ist und die vertragliche Leistung in der Erstellung eines Werkes, insbesondere eines Produkts der Softwareentwicklung (z.B. Schnittstellenentwicklung), besteht, wird dem Kunden das einfache, zeitlich und räumlich unbeschränkte Recht eingeräumt, das Werk für den vertragsgemäßen Gebrauch zu nutzen, nämlich dieses ablaufen zu lassen und für diese Nutzung Vervielfältigungen des Werkes vorzunehmen. Das Nutzungsrecht bezieht sich hierbei nur auf die individualvertraglich vorgesehene Nutzung des Leistungsgegenstands.
7.2 Sofern der Kunde nicht widerspricht (formlose E-Mail an p6 genügt für den Widerspruch), ist p6 berechtigt, ggfs. Namen und Firmenlogo des Kunden auf den Internetseiten von p6 als Referenz zu nutzen.
7.3 Abweichend von § 7.1 gilt bei der Verwendung von Fremdkomponenten, insbesondere Open Source-Komponenten Folgendes: Soweit p6 in seinen Arbeitsergebnissen Softwarekomponenten Dritter, insbesondere Open Source-Software integriert, für die die Schutzrechte diesen Dritten zustehen, so schafft p6 lediglich die Voraussetzungen dafür, dass der Kunde Nutzungsrechte vom jeweiligen Entwickler/Urheber der Open-Source-Software in dem Umfang erwerben kann, wie es in den entsprechenden Lizenzbedingungen für die jeweilige zum Einsatz gebrachte Fremdsoftware festgelegt ist. Gleiches gilt, wenn und soweit p6 den Leistungsgegenstand, der in einer Entwicklungsleistung besteht, über Schnittstellen an Fremdkomponenten, insbesondere Open Source-Software anbindet und diese Software ebenfalls an den Kunden übergibt. Dies gilt insbesondere für den Fall der Anwendbarkeit der General Public Licence (GPL). Soweit eingesetzte Open Source-Lizenzen besondere Verpflichtungen z. B. zur Bereitstellung von Source Code vorsehen, werden p6 und der Kunde sich hinsichtlich dieser Bereitstellung abstimmen.
7.4 Sofern dem Kunden im Einzelfall individualvertraglich ausschließliche Nutzungsrechte an einem Leistungsgegenstand eingeräumt werden, räumt der Kunde p6 ein einfaches Nutzungsrecht (§ 31 Abs. 3 S. 2 UrhG) dahingehend ein, dass p6 berechtigt ist, einzelne Bestandteile, Libraries und/oder Einzelfeatures des Vertragsgegenstands, der in einer Entwicklungsleistung besteht, für andere geschäftliche Zwecke zu benutzen. Diese Rückeinräumung von einfachen Nutzungsrechten an p6 gilt auch für den Fall, dass der Kunde p6 mit der Pflege und/oder Wartung der Software beauftragt.
7.5 p6 ist ferner nicht darin gehindert, unter Verwendung von Konzepten, Methoden und Erkenntnissen, die sie bei Ausführung des jeweiligen Auftrags angewandt, weiterentwickelt und gewonnen hat, Auftragsgegenstände ähnlicher Aufgabenstellung auch für Dritte zu entwickeln.
7.6 Bis zu vollständigen Vergütungszahlung ist dem Kunden der Einsatz der erbachten Leistungen nur widerruflich gestattet. p6 kann den Einsatz solcher Leistungen, mit deren Vergütungszahlung sich der Kunde in Verzug befindet, für die Dauer des Verzuges widerrufen.
§8 Mängelrechte, Verfügbarkeit, Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten
8.1 p6 verpflichtet sich nach Maßgabe der gesetzlichen und der nachfolgenden Bestimmungen den Vertragsgegenstand, der in der Lieferung bzw. Erstellung eines Werks besteht, frei von Sach- und Rechtsmängeln zu erstellen bzw. Dienstleistungen nach der vom Verkehr erwarteten Qualität und Güte zu erbringen. Mängelrechte sind ausgeschlossen, soweit sie auf vom Kunden beigestellte Materialien oder sonstigen Vorgaben beruhen.
8.2 Ist ein Vertragsgegenstand, der in der Realisierung eines Werkes besteht, mangelhaft, kann der Kunde Nacherfüllung verlangen. Das Wahlrecht, ob die Nacherfüllung durch Beseitigung des Mangels oder Lieferung einer mangelfreien Sache erfolgt, steht p6 zu. Ein Recht des Kunden, die Vergütung zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten besteht, wenn die insofern vorgesehenen gesetzlichen Regelungen gegeben sind. Weitergehende Ansprüche auf Schadensersatz bestehen nur unter den zusätzlichen Voraussetzungen des § 9.
8.3 p6 gewährt eine Gesamtverfügbarkeit des Vertragsgegenstandes von mindestens 99,0% im Monat am Übergabepunkt. Der Übergabepunkt ist die jeweilige Kollokationsfläche des Rechenzentrums auf der die Hardware der p6 betrieben wird. Als Verfügbarkeit gilt die Möglichkeit des Kunden sämtliche Hauptfunktionen des Vertragsgegenstandes zu nutzen. Wartungszeiten gelten als Zeiten der Verfügbarkeit des Vertragsgegenstandes. Zeiten unerheblicher Störungen bleiben bei der Berechnung der Verfügbarkeit außer Betracht. Für den Nachweis der Verfügbarkeit sind die Messungen der ICMP-Erreichbarkeiten der Infrastruktur von extern betriebenen Monitoring-Nodes der p6 maßgeblich. Der Kunde ist verpflichtet, für ihn erkennbare Störungen der IT-Leistungen, Verfügbarkeitseinschränkungen oder Verfügbarkeitsausfälle p6 unverzüglich mitzuteilen.
8.4 Der Kunde hat den Vertragsgegenstand, der in der Lieferung oder Erstellung eines Werkes besteht, unverzüglich nach der Ablieferung bzw. Bereitstellung durch p6, soweit dies nach ordnungsgemäßem Geschäftsgang tunlich ist, zu untersuchen. Bei der Untersuchung erkennbare Mängel sind unverzüglich zu rügen. Bei der Untersuchung nicht erkennbare Mängel sind unverzüglich nach Entdeckung des Mangels zu rügen. Die Rüge hat in Textform zu erfolgen. Unverzüglich ist die Rüge, wenn sie innerhalb von 10 Tagen erfolgt. Für die Rechtzeitigkeit genügt die rechtzeitige Absendung der Anzeige. Unterlässt der Kunde die Anzeige, sind Mängelansprüche ausgeschlossen.
8.5 Mängelansprüche und -rechte verjähren in einem Jahr bei Werkgegenständen ab Abnahme, in übrigen Fällen ab Ablieferung bzw. Bereitstellung des Vertragsgegenstands, sofern auf die zu erbringende Leistung von p6 nicht Dienstvertragsrecht zur Anwendung kommt. Abweichend gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen für Schadenersatzansprüche wegen eines Schadens aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Die gesetzlichen Verjährungsfristen gelten auch für Ansprüche wegen sonstiger Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung durch p6 oder ihrer Erfüllungsgehilfen beruhen.
8.6 Die in diesem § 8 festgelegten Gewährleistungen und Verpflichtungen von p6 gelten nicht für in Arbeitsergebnissen enthaltene Open Source Komponenten, die mit Kenntnis des Kunden eingesetzt wurden. Für diesen Fall tritt p6 ihr zustehende Gewährleistungsansprüche gegenüber ihren Lieferanten an den Kunden ab. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass bei der Weitergabe von Arbeitsergebnissen, die Open Source Software enthalten, die entsprechenden Lizenzbedingungen von ihm einzuhalten sind. Dies kann die Mitlieferung von Pflichtangaben (z.B. Lizenztexte, Copyright-Vermerke, Änderungsvermerke, "written offer") oder Codes umfassen.
§9 Haftung
9.1 p6 haftet für Schäden jedweder Art grundsätzlich nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Für einfache Fahrlässigkeit haftet p6 nur bei Verletzung einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht). Im Übrigen ist eine Schadensersatzhaftung für Schäden aller Art, gleich aufgrund welcher Anspruchsgrundlage, einschließlich der Haftung für Verschulden bei Vertragsschluss, ausgeschlossen.
9.2 Sofern p6 wegen einfach fahrlässiger Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht haftet, ist die Haftung grundsätzlich auf den vertragstypischen, vernünftigerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.
9.3 p6 übernimmt keine Haftung für den Verlust oder die Zerstörung von Daten und/oder Programmen, soweit der Schaden darauf beruht, dass es der Kunde unterlassen hat, Datensicherungen durchzuführen und dadurch sicherzustellen, dass verloren gegangene Daten mit vertretbarem Aufwand wiederhergestellt werden können.
9.4 Bei der Erstellung und Pflege von Software und bei sonstigen Entwicklungsleistungen schuldet p6 die branchenübliche Sorgfalt. Bei der Feststellung, ob p6 ein Verschulden trifft, ist zu berücksichtigen, dass Software und sonstige Programmierungsleistungen nicht fehlerfrei erstellt werden können.
9.5 p6 kann bei Einbindung und Verwendung von Fremdkomponenten, insbesondere Open Source-Software, zur Realisierung des Leistungsgegenstands, der in der Lieferung oder Erstellung eines Werks besteht, keine Gewähr oder Garantie dafür übernehmen, dass die mit dem Vertragsgegenstand im Zusammenhang stehenden Arbeitsleistungen und -ergebnisse sowie das Endprodukt mangelfrei, insbesondere frei von Rechten Dritter sind. Eine Haftungsfreistellung durch p6 zugunsten des Kunden erfolgt diesbezüglich nicht. p6 hat es ferner nicht zu vertreten, wenn die eingesetzte Fremdsoftware nicht mangelfrei ist.
9.6 Vorstehende Haftungsausschlüsse und -beschränkungen gelten nicht, soweit p6 eine Garantie übernommen hat, und ferner nicht für Schäden, die nach dem Produkthaftungsgesetz zu ersetzen sind, oder für Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit.
9.7 Vorstehende Haftungsausschlüsse und -beschränkungen gelten auch zugunsten der Mitarbeiter, Organe, Erfüllungsgehilfen und sonstiger Dritter, deren sich p6 zur Vertragserfüllung bedient.
§10 Vertraulichkeit
10.1 p6 und der Kunde werden gegenseitig jegliche Informationen, die sie voneinander vor und im Rahmen der Durchführung bzw. Beauftragung einer vertraglichen Leistung erhalten, vertraulich behandeln. Sie werden sie intern nur denjenigen Mitarbeitern zugänglich machen, die ihrer zur Erfüllung ihrer Verpflichtungen bedürfen. Diese Pflicht zur Vertraulichkeit gilt auch über das Ende der Vertragsbeziehung hinaus fort. Auf Anforderung des jeweils anderen Vertragspartners werden die Vertragspartner die Informationen, soweit sie verkörpert sind, entweder an den anderen Vertragspartner zurückgeben oder vernichten, sofern sie nicht zu Gewährleistungs- oder Pflegezwecken weiterhin erforderlich sind.
10.2 Vertraulichkeitspflichten aus einer ggf. zwischen p6 und dem Kunden bestehenden gesonderten Geheimhaltungsvereinbarung bleiben unberührt.
§11 Datenschutz und Datensicherheit
11.1 Die Vertragsparteien beachten die einschlägigen datenschutzrechtlichen Vorschriften. p6 wird insbesondere personenbezogene Daten des Kunden nur im Rahmen dessen Weisungen verarbeiten, sofern die gesetzlichen Voraussetzungen für eine Auftragsverarbeitung vorliegen. In diesem Fall verpflichten sich die Vertragspartner außerdem, eine Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung abzuschließen, die den Vorgaben der DS-GVO entspricht.
11.2 Die Vertragsparteien verpflichten ihre Mitarbeiter zur Vertraulichkeit und auf die Grundsätze der DS-GVO.
11.3 p6 hat die technischen und organisatorischen Anforderungen gem. Artikel 32 DS-GVO zu erfüllen.
§12 Sonstiges
12.1 Auf mit dem Kunden geschlossene Verträge und sonstige vertragliche Regelungen und Vereinbarungen einschließlich dieser AGB findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes (CISG) Anwendung.
12.2 Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen AGB oder mit sonstigen vertraglichen Vereinbarungen mit dem Kunden ist der Geschäftssitz von p6.
12.3 Sollten einzelne Bestimmungen in diesen AGB unwirksam oder undurchführbar sein, soll die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt werden.